AfD verbieten – Ein gefährliches Spiel mit dem Feuer?

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden – was beim Flügel rund um Höcke & Co kaum überrascht. Die zwischenzeitliche Aussetzung dieser Einschätzung beruht lediglich auf juristischen Gründen, nicht jedoch an einer plötzlich veränderten Ausrichtung der Partei. Die Rufe nach einem Parteiverbot werden wieder lauter – von SPD bis Grünen, von liberalen Jurist*innen bis hin zu antifaschistischen Gruppen. Doch was würde ein Verbot tatsächlich bringen? Und was würde es nicht bringen?

Ein Parteiverbot mag auf den ersten Blick wie ein konsequenter Schritt erscheinen. Doch wir müssen uns fragen: Was passiert mit den über 10 Millionen Menschen, die bei der letzten Wahl ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben? Werden sie dadurch ihre Überzeugungen aufgeben? Oder fühlen sie sich bestätigt in ihrer Ablehnung des Systems? Und ist die Forderung nach einem AfD-Verbot eine Positionierung der etablierten Parteien gegen rechte Politik oder soll eine konkurrierende Partei beseitigt werden?

Wir wollen diskutieren: Welche Auswirkungen hätte ein AfD-Verbot auf die politische Landschaft in Deutschland? Welche Alternativen gibt es, um dem erstarkenden Faschismus entgegenzutreten?

Wir wollen gemeinsam über diese Fragen diskutieren und uns auch Gedanken machen wie wir der Rechtsentwicklung – auch abseits eines AfD-Verbots – nachhaltig entgegentreten können.

Kommt vorbei, diskutiert mit uns und bringt eure Perspektive ein!

Dienstag, 10. Juni, 19 Uhr
Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstr. 125, U4 Ostendplatz, U9 Raitelsberg

Bei „Wir reden drüber – Die Diskussionsrunde im Osten“ möchten wir einmal im Monat gemeinsam über aktuelle, wichtige Themen diskutieren. Im Vorfeld wird ein Thema beworben, das dann an dem Abend anhand eines kurzen Inputs gemeinsam diskutiert wird.