


📢 Hörempfehlung für den Kommentar der @kommunisten_kneipe
„Danke Trump“
Nach dem öffentlich provoziert ausgetragenen Streit zwischen Trump und Selensky und dem damit verbundenen, teilweisen Rückzug der USA aus dem Ukrainekrieg sowie der Ankündigung, die Nato-Beistandspflicht in Frage zu stellen, dreht die Aufrüstungsspirale auch hierzulande in völlig neuen Sphären frei.
Keine Summe scheint zu gering, als dass sie von CDU und SPD auf den Verhandlungstisch geworfen wird, und die kurzzeitige Zurückhaltung der grünen Partei zur „demokratisch“ notwendigen Grundgesetzänderung des neuen Sondervermögens hing einzig und allein an deren gekränktem Ehrgefühl, dem so oder so unzureichenden Klimaschutz und fehlender Cybersicherheit.
Wer von der ehemals pazifistischen Partei jedoch so etwas wie eine Rückbesinnung auf alte Paradigmen erwartet hat: Fehlanzeige!
Ganz im Gegenteil spricht die Forderung Habecks im Rahmen des Wahlkampfs nach einer Erhöhung des Rüstungsetats auf 3,5% des BIP eine deutliche Sprache: Für eine Militarisierung der Gesellschaft, für Aufrüstung und damit auch für Krieg!
Der große Unterschied zwischen Grünen und den ehemaligen Volksparteien besteht nur noch in der Regierungsbeteiligung und ist kein programmatischer mehr - hier besteht weitest gehende Einigkeit und man streitet sich allenfalls noch um die Ausgestaltung von Nuancen.
» Europa müsse nun zusammenstehen und das größte Aufrüstungs-programm seiner Geschichte vollbringen, um unsere Sicherheit, Demokratie und Freiheit an vorderster Front in der Ukraine zu verteidigen. «
- Paddy/Kommunistenkneipe
über das Aufrüstungsnarrativ der bürgerlichen Politik
🚩weiter in den Kommentaren. Die gesamte Hörempfehlung findet ihr verlinkt in unserer Bio.


Der Bundestag und der Bundesrat haben dafür gestimmt: Das größte Aufrüstungspaket der BRD befindet sich auf dem Weg.
Am Dienstag, den 18. März, hat der eigens erneut einberufene alte Bundestag – mit 513 Stimmen aus CDU, SPD und Grünen – den Weg für das bislang größte Aufrüstungspaket der BRD freigemacht. Nur wenige Tage danach hat auch der Bundesrat das Vorhaben bestätigt.
#nowarbutclasswar #nowar #solidarischegesellschaft #stuttgartgegenkrieg


Neuer Ort für die Gegenproteste: 13 Uhr - Börsenplatz. Gemeinsame Anreise aus S-Ost: 12:30 Uhr im @stadtteilzentrum_gasparitsch
## Den rechten Aufmarsch verhindern!
Der rechte Rand des Querdenken-Spektrums trommelt im Nachgang der Bundestagswahl zu 16 Demos in allen 16 Bundesländern – für Baden-Württemberg haben sie den oberen Schlossgarten der Landeshauptstadt auserkoren und mobilisieren am Samstag, den 22. März, auf 14 Uhr zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug.
Das nationalistische Motto „Gemeinsam für Deutschland“, die schwarz-rot-gold Ästhetik und die suggestiven Forderungen nach „Flächendeckenden Grenzkontrollen“ und „Schutz der Bevölkerung“ stoßen auf Begeisterung bei faschistischen Kräften. Inzwischen haben mehrere Jungnazi-Gruppen der Region ihr Kommen angekündigt – unter anderem „Revolte Pforzheim“, „Der Störtrupp“, „Ostalbrevolte“ und „Unitas Germania“, die vor allem mit Störaktionen gegen CSDs, einer Verhöhnung der Opfer des Holocaust und Ausfahrten zu rechten Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet auffallen.
Stuttgart könnte am Samstag einer der größten rechten Aufmärsche der letzten Jahre ins Haus stehen. Das werden wir nicht zulassen! Als Bündnis Stuttgart gegen Rechts rufen wir – gemeinsam mit weiteren lokalen und regionalen Gruppen – dazu auf, sich dem rechten Aufmarsch am Samstag massenhaft entegegen zu stellen!
Kommt dafür am 22.03. auf 13 Uhr zu einem der beiden Sammelpunkte (A) auf den Schlossplatz vor das Café Künstlerbund und (B) an den Hauptbahnhof bei der S21-Mahnwache.
—-
Gemeinsame Anreise aus Stuttgart-Ost
12:30 Uhr im Stadtteilzentrum Gasparitsch
(Rotenbergstraße 125, 70190 Stuttgart)
—-
Antifaschismus – selber machen! Kein Nazi-Aufmarsch in unserer Stadt!
Verbreitet die Info weiter, bringt Freund:innen und Kolleg:innen mit und haltet euch auf den Kanälen von z.B. @stuttgartgegenrechts auf dem Laufenden.
#stuttgartgegenrechts #keinfußbreitdenfaschisten #nopasaran #nonazis #fightfascism #0711 #Stuttgart
#rechtewellebrechen #stuttgartostgegennazis
#NoPasaran #KeinFussbreit #AlleZusammen
#GegenDenFaschismus
#Antifa #AntifaStuttgart #Antifa0711
#Schlossplatz #Nazifrei


Den rechten Aufmarsch verhindern!
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Gemeinsame Anreise aus Stuttgart-Ost
12:30 Uhr im Stadtteilzentrum Gasparitsch
(Rotenbergstraße 125, 70190 Stuttgart)
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Der rechte Rand des Querdenken-Spektrums trommelt im Nachgang der Bundestagswahl zu 16 Demos in allen 16 Bundesländern – für Baden-Württemberg haben sie den oberen Schlossgarten der Landeshauptstadt auserkoren und mobilisieren am Samstag, den 22. März, auf 14 Uhr zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug.
Das nationalistische Motto „Gemeinsam für Deutschland“, die schwarz-rot-gold Ästhetik und die suggestiven Forderungen nach „Flächendeckenden Grenzkontrollen“ und „Schutz der Bevölkerung“ stoßen auf Begeisterung bei faschistischen Kräften. Inzwischen haben mehrere Jungnazi-Gruppen der Region ihr Kommen angekündigt – unter anderem „Revolte Pforzheim“, „Der Störtrupp“, „Ostalbrevolte“ und „Unitas Germania“, die vor allem mit Störaktionen gegen CSDs, einer Verhöhnung der Opfer des Holocaust und Ausfahrten zu rechten Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet auffallen.
Stuttgart könnte am Samstag einer der größten rechten Aufmärsche der letzten Jahre ins Haus stehen. Das werden wir nicht zulassen! Als Bündnis Stuttgart gegen Rechts rufen wir – gemeinsam mit weiteren lokalen und regionalen Gruppen – dazu auf, sich dem rechten Aufmarsch am Samstag massenhaft entegegen zu stellen!
Kommt dafür am 22.03. auf 13 Uhr zu einem der beiden Sammelpunkte (A) auf den Schlossplatz vor das Café Künstlerbund und (B) an den Hauptbahnhof bei der S21-Mahnwache.
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Gemeinsame Anreise aus Stuttgart-Ost
12:30 Uhr im Stadtteilzentrum Gasparitsch
(Rotenbergstraße 125, 70190 Stuttgart)
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Antifaschismus – selber machen! Kein Nazi-Aufmarsch in unserer Stadt!
Verbreitet die Info weiter, bringt Freund:innen und Kolleg:innen mit und haltet euch auf den Kanälen von z.B. Stuttgart gegen Rechts auf dem Laufenden.
#stuttgartgegenrechts #keinfußbreitdenfaschisten #nopasaran #nonazis #fightfascism #0711 #Stuttgart
#rechtewellebrechen #stuttgartostgegennazis
#NoPasaran #KeinFussbreit #AlleZusammen
#GegenDenFaschismus
#Antifa #AntifaStuttgart #Antifa0711
#Schlossplatz #Nazifrei


Und weiter geht es in unserem Linken Wörterbuch. Heute mit "Enteignung".
Spätestens mit "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" hat die Enteignung wieder mehr Aufmerksamkeit erfahren, aber was steckt dahinter und was verstehen wir unter diesem Begriff? Dem gehen wir in unserer Begriffserklärung nach, die ihr in den Kommentaren und natürlich auf unserer Webseite findet.
Übrigens gibt es die Postkarten auch in gedruckter Form in der Schwarzen Katze in Nürnberg-Gostenhof und in Stuttgart im @stadtteilzentrum_gasparitsch
Auf unserer Webseite findet ihr alle bisher veröffentlichten Begriffserklärungen. (Link in der Bio).
#Enteignung #linkeswörterbuch

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