Danke Trump! Hörempfehlung für den Kommentar der Kommunistenkneipe

Nach dem öffentlich provoziert ausgetragenen Streit zwischen Trump und Selensky und dem damit verbundenen, teilweisen Rückzug der USA aus dem Ukrainekrieg sowie der Ankündigung, die Nato-Beistandspflicht in Frage zu stellen, dreht die Aufrüstungsspirale auch hierzulande in völlig neuen Sphären frei.
Keine Summe scheint zu gering, als dass sie von CDU und SPD auf den Verhandlungstisch geworfen wird, und die kurzzeitige Zurückhaltung der grünen Partei zur „demokratisch“ notwendigen Grundgesetzänderung des neuen Sondervermögens hing einzig und allein an deren gekränktem Ehrgefühl, dem so oder so unzureichenden Klimaschutz und fehlender Cybersicherheit.

Wer von der ehemals pazifistischen Partei jedoch so etwas wie eine Rückbesinnung auf alte Paradigmen erwartet hat: Fehlanzeige!
Ganz im Gegenteil spricht die Forderung Habecks im Rahmen des Wahlkampfs nach einer Erhöhung des Rüstungsetats auf 3,5% des BIP eine deutliche Sprache: Für eine Militarisierung der Gesellschaft, für Aufrüstung und damit auch für Krieg!
Der große Unterschied zwischen Grünen und den ehemaligen Volksparteien besteht nur noch in der Regierungsbeteiligung und ist kein programmatischer mehr – hier besteht weitest gehende Einigkeit und man streitet sich allenfalls noch um die Ausgestaltung von Nuancen.

»Europa müsse nun zusammenstehen und das größte Aufrüstungs-programm seiner Geschichte vollbringen, um unsere Sicherheit, Demokratie und Freiheit an vorderster Front in der Ukraine zu verteidigen.«
Paddy/Kommunistenkneipe über das Aufrüstungsnarrativ der bürgerlichen Politik

Doch die Wahrheit ist:

»Den USA und der Europäischen Union ging es im Ukrainekrieg nie um die Verteidigung der Demokratie oder des Selbstbestimmungsrechts der Ukraine.
Es geht ihnen um geopolitische Vorherrschaft, Zugang zu Rohstoffen, billigen Arbeitskräften und Absatzmärkten sowie die Schwächung ihres geopolitischen Konkurrenten Russlands.
Dieses Ziel ist jetzt erreicht, und da die militärische Lage für die Ukraine nun aussichtslos ist, wollen die USA diesen Krieg schnell beenden und alle Kräfte auf ihren Hauptfeind konzentrieren: China.«
Paddy/Kommunistenkneipe

Während Biden diese Absicht stets hinter vorgeschobenem Moralismus und der eigenen, vermeintlich demokratischen Überhöhung versteckte, ist Trump knallhart und offen in seiner Funktion als Imperialist:

»Man kann Trump […] fast schon dankbar sein für diese brutale und erfrischende Ehrlichkeit im Gegensatz zur liberalen Heuchelei.«
Paddy/Kommunistenkneipe

Die Empörung, die in Teilen der Bevölkerung und weiten Teilen der Medien nun darüber herrscht muss man wohl als scheinheilig mindestens aber sehr naiv – anprangern.
Dass es nie ernsthaft um die vielzitierten „westlichen Werte“ ging, zeigt Paddy auch in seinen nächsten Fragen auf:

»An alle peinlichen linksliberalen NATO-Stiefellecker und edlen Kreuzritter der westlichen Freiheit:
Wo waren diese Werte […] als Israel mit deutscher und amerikanischer Unterstützung zehntausende Palästinenser in Gaza und der Westbank abgeschlachtet und vertrieben hat?
Wo ist eure Freiheit? […] Wo ist sie, wenn in der Ukraine Kommunisten und Linke, die sich für den Frieden einsetzen, oder junge Männer aus der Arbeiterklasse, die nicht für einen sinnlosen Krieg sterben wollen, vom ukrainischen Staat gejagt und in den Knast gesteckt wurden?«
Paddy/Kommunistenkneipe

Trump legt also schonungslos offen, was seit jeher Usus des imperialistischen und insbesondere des westlichen Kapitalismus ist:

»Im Namen der Freiheit und der Demokratie sollen wir im Gleichschritt in den Abgrund marschieren.
Doch die Freiheit, die sie meinen, ist die Freiheit einiger weniger Reicher, auf eure Kosten noch reicher zu werden, während ihr als billiges Kanonenfutter an der Front für ihre Profite verheizt werden sollt.
Also lasst euch nicht verarschen.«
Paddy/Kommunistenkneipe

Dem schließen wir uns an:
Wir dürfen uns nicht verarschen lassen – stattdessen ist es unsere Aufgabe, uns der Aufrüstungsspirale entgegenzustellen und uns gegen den dafür notwendigen Sozialabbau zu wehren.
Hierfür ist es notwendig, uns aus unserer Vereinzelung zu befreien, uns zu organisieren und zu vernetzen – denn nur gemeinsam werden wir die Stärke erreichen, um Gegenmacht von unten aufbauen zu können!

Hier zum Kommentar von Paddy für die Kommunistenkneipe >>